AGB und Informationshinweise
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und ergänzende Verbraucherinformationen
Stand: 16.02.2016
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltung der Bedingungen
1.1
Fernabsatzverträgen mit der design4living GmbH über den Onlineshop
www.traumambiente.de liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in
ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung zugrunde.
1.2 Unser Angebot richtet sich an Volljährige, also Verbraucher und Unternehmer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
1.3
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu
Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder
juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen
wir in Geschäftsbeziehung treten und die in Ausübung einer gewerblichen
oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
2. Vertragsschluss
2.1
Unsere für den Fernabsatz bereitgestellten Angebote stellen kein
bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung an Sie dar,
bei uns Waren per Onlinebestellung, Telefon oder Telefax zu bestellen.
Bei einer Onlinebestellung geben Sie durch Anklicken des Buttons
"zahlungspflichtig bestellen" eine verbindliche Bestellung für die
Artikel ab, die Sie zuvor in den Warenkorb gestellt haben. Nach Eingang
Ihrer Bestellung wird diese von uns unverzüglich mit einer E-Mail
bestätigt, in der die Einzelheiten der Bestellung aufgelistet und die
Vertragsinformationen/AGB enthalten sind (Bestellbestätigung). Diese
Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Online-Angebots dar.
2.2
Ein Kaufvertrag, also die verbindliche Annahme der Bestellung mit
Ihnen, kommt erst mit ausdrücklicher Annahme der Bestellung in Textform
(Auftragsbestätigung per E-Mail) oder Auslieferung der Ware(n) an Sie
zustande. Insoweit sind wir berechtigt, Ihr Vertragsangebot innerhalb
von zwei Werktagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen. Sollten wir
Ihr Vertragsangebot nicht annehmen und Sie bereits Zahlung geleistet
haben, erstatten wir Ihnen diese selbstverständlich zurück.
2.3. Der Vertrag wird in jedem Fall in deutscher Sprache geschlossen mit der Firma:
design4living GmbH
Berliner Allee 40
86153 Augsburg
Fax: +49 (0) 821 / 5999 96-79
E-Mail: info@traumambiente.de
2.4.
Da der Vertragsschluss und die weitere Bestellabwicklung mit Ihnen per
E-Mail erfolgt (z.B. Bestellbestätigung) sind Sie verpflichtet,
sicherzustellen, dass die von Ihnen zur Bestellabwicklung angegebene
E-Mail-Adresse aktiviert ist, so dass Ihnen zur Bestellabwicklung
versandte E-Mails auch zugehen. Insbesondere haben Sie beim Einsatz von
Spam-Filtern sicherzustellen, dass Ihnen die Bestellbestätigung, wie
auch alle anderen mit der Bestellabwicklung an Sie versandten E-Mails,
zugestellt werden können. Im Zuge der Bestellabwicklung geben wir Ihre
E-Mail Adresse gegebenenfalls an das Versandunternehmen zum Zwecke der
Zustellungsbenachrichtigung weiter.
3. Preise, Versandkosten, Zahlungsbedingungen
3.1
Alle genannten Preise sind Gesamtpreise in Euro (EUR) und werden
inklusive der jeweils in Deutschland gültigen gesetzlichen
Mehrwertsteuer ausgewiesen. Skonto wird nur bei Vorkasse Zahlung
gewährt. Die Höhe der Kosten für Verpackung und Versand finden Sie bei
den jeweiligen Produktangeboten unter Versand bzw. den weiteren
Angebotsseiten.
3.2 Ist eine Zustellung an die von Ihnen
angegebene Adresse nicht möglich, z.B. weil die Adressangabe nicht
korrekt war, können wir Ihnen die Kosten für den erfolglosen Versand in
Rechnung stellen. Dies gilt nicht in Fällen, in denen Sie die
Unmöglichkeit der Zustellung nicht zu vertreten haben, nur vorübergehend
an der Annahme verhindert waren.
3.3 Bei grenzüberschreitenden
Lieferungen außerhalb der europäischen Gemeinschaft (Schweiz) können
nach dort geltenden gesetzlichen Vorschriften weitere Kosten anfallen,
wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen. Bei
diesen Kosten handelt es sich nicht um zusätzliche Versandkosten, so
dass diese von Ihnen zu tragen sind. Informieren Sie sich ggf. bitte vor
einer Auslandsbestellung bei den zuständigen Zollbehörden Ihres Landes.
4. Zahlungsmittel
4.1
Die von uns akzeptierten Zahlungsmittel entnehmen Sie bitte den
jeweiligen Webseiten des Angebots. Vereinbaren wir mit Ihnen die Zahlung
per Vorkasse, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
4.2
Wenn Sie sich für die Zahlungsart "PayPal" entscheiden, erfolgt die
Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à
r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter
Geltung der jeweiligen PayPal-Nutzungsbedingungen. Letztere finden Sie
unter unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
5. Gutscheine und Rabattaktionen
5.1
Geschenk-Gutscheine können wie jedes andere Produkt in unserem Shop
eingekauft werden. Sie können diese über jede Standard-Zahlungsart in
unserem Online-Shop bezahlen.
5.2 Geschenk-Gutscheine haben eine Gültigkeitsdauer von drei Jahren ab Jahresende des Ausstellungsdatums.
Gutscheine
sind nur online über den Shop www.traumambiente.de einlösbar und können
nur in voller Höhe des Gutscheinwertes eingelöst werden.
Teileinlösungen sind nicht möglich. Es kann pro Bestellung nur ein
Gutschein eingelöst werden. Ist der Bestellwert höher als der
Gutscheinwert, kann der Restbetrag mit den übrigen Zahlungsmöglichkeiten
ausgeglichen werden.
Eine Barauszahlung von Gutscheinguthaben ist nicht möglich.
Der Gutschein ist übertragbar. Wir leisten daher mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Gutschein einlöst.
5.3
Wertcoupons oder Geschenkgutscheine können nicht mit anderen
Rabatt-Aktionen oder Gutscheinen kombiniert werden. Pro Bestellung kann
jeweils nur ein Gutschein eingelöst werden.
6. Lieferung, Lieferungsbeschränkungen, Lieferzeiten, Gefahrübergang
6.1 Auf Lieferbedingungen und Lieferbeschränkungen weisen wir Sie im Bedarfsfall auf den Webseiten des Angebots hin.
6.2 Die Lieferzeiten richten sich nach unseren Angaben auf den Webseiten des Angebots.
6.3
Sofern Sie Verbraucher sind, tragen wir unabhängig von der Versandart
in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern Sie Unternehmer sind, gehen alle
Risiken und Gefahren der Versendung auf Sie über, sobald die Ware von
uns an das beauftragte Transportunternehmen übergeben worden ist.
7. Vorbehalt der Selbstbelieferung
Wir
behalten uns vor, die Ware im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit nicht
oder, sofern es Ihnen mit entsprechender Begründung zumutbar ist, auch
nur teilweise, zu liefern (Vorbehalt der Selbstbelieferung). In beiden
Fällen werden wir Sie unverzüglich darüber informieren, dass die
bestellte Ware nicht zur Verfügung steht, und dass eine bereits durch
Sie geleistete Gegenleistung unverzüglich erstattet wird. Der Vorbehalt
der Selbstbelieferung gilt aber nur für den Fall, dass wir rechtzeitig
ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen haben und die fehlende
Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben bzw. wir selbst von unserem
Vorlieferanten unverschuldet im Stich gelassen wurden. Weitergehende
gesetzliche Ansprüche Ihrerseits bleiben dadurch unberührt.
8. Überprüfung der Lieferung, Beanstandungen, Mängel
8.1
Wir führen vor Auslieferung stets eine Warenausgangskontrolle durch,
empfehlen Ihnen aber in Ihrem eigenen Interesse, die gelieferte Ware
nach Erhalt zu überprüfen. Sollten Sie Schäden oder Fehllieferungen
feststellen, setzen Sie sich bitte möglichst zeitnah mit uns in
Verbindung, damit wir die weitere Vorgehensweise mit Ihnen abstimmen
können.
8.2 Sollten Sie schon bei der Lieferung Verpackungs-
und/oder Transportschäden feststellen, bitten wir Sie, diese bei
Übergabe durch den Transporteur in Textform bestätigen zu lassen und uns
zu benachrichtigen. Wir werden dann die weitere Vorgehensweise mit
Ihnen abstimmen. Wir empfehlen Ihnen, die beschädigte Verpackung nach
Möglichkeit zu Beweiszwecken aufzubewahren.
8.3 Kommen Sie den
vorgenannten Regelungen in Ziffer 7 nicht nach, hat das keine Auswirkung
auf die Ihnen zustehenden Mängelhaftungsrechte.
8.4 Liegt im
unternehmerischen Geschäftsverkehr für die Vertragsparteien ein
Handelsgeschäft im Sinne des § 343 HGB vor, gilt die kaufmännische
Rügepflicht gem. § 377 HGB.
9. Eigentumsvorbehalt
9.1
Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur
vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in
Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit,
eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an
der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der
Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden
Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
9.2 Ein Recht zur
Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem
haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr
Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
9.3
Befinden Sie sich uns gegenüber mit irgendwelchen
Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende
Forderungen sofort fällig.
10. Mängelhaftung (Gewährleistung), Haftung
10.1 Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht und das gesetzliche Haftungsrecht mit folgenden Maßgaben:
10.2
Die Haftungsdauer für Mängel an neuen Sachen beträgt gegenüber
Verbrauchern 24 Monate, gegenüber Unternehmern beträgt die Haftungsdauer
für Mängel 12 Monate. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Haftungsdauer
für Mängel gegenüber Verbrauchern 12 Monate, gegenüber Unternehmern ist
die Mängelhaftung für gebrauchte Sachen ausgeschlossen. Die gesetzlichen
Verjährungsfristen zur Geltendmachung von Mängelhaftungsansprüchen
bleiben unberührt.
10.3 Ansprüche wegen Mängeln, die wir
arglistig verschwiegen haben und Ansprüche aus einer Garantie, die wir
dafür übernommen haben, dass die Sache für eine bestimmte Dauer eine
bestimmte Beschaffenheit behält (Haltbarkeitsgarantie), bleiben von der
vorstehenden Regelung ausgenommen. Ebenso ausgenommen sind Ansprüche
aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen verursacht wurden bei Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit. Ausgenommen sind zudem Ansprüche aufgrund
von Schäden bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung
sowie bei Arglist und bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt
erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Vertragspartner
regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflichten). Schließlich gilt der
Ausschluss nicht bei Anwendbarkeit des Produkthaftungsgesetzes.
11. Wertersatz nach Widerruf
Machen
Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen den Vertrag, gilt
abweichend von § 346 Absatz 2 Nr. 3 BGB als vereinbart, dass Sie uns
Wertersatz für einen Wertverlust der Ware leisten, wenn dieser
Wertverlust auf einen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist, der zur
Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der
Waren nicht notwendig war. Vorstehendes gilt nur, wenn wir Sie gemäß
Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 des Einführungsgesetzes zum
Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) ordnungsgemäß über Ihr Widerrufsrecht
unterrichtet haben.
12. Schlussbestimmungen
12.1
Sind vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht
Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im
Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil
geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach
den gesetzlichen Vorschriften.
12.2 Für Verträge mit
Verbrauchern und sonstigen Personen die Ihren gewöhnlichem Sitz oder
Aufenthalt in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union (EU) oder des
Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses
haben, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für
Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem Staat, der nicht der EU
und auch nicht dem EWR angehört, gilt deutsches Recht unter Ausschluss
des UN-Kaufrechts und unter Ausschluss des deutschen
Verbraucherschutzrechts. Nicht ausgeschlossen von dieser Rechtswahl ist
das zwingende Verbraucherschutzrecht des Staates, in dem der Verbraucher
zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
12.3.
Sofern Sie Kaufmann im Sinne des HGB, eine Körperschaft des
öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind,
ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem
Vertrag und diesen AGB unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der
Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat,
oder uns Ihr Wohnsitz, oder Ihr gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der
Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, Sie auch an einem
anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen bleibt hiervon
unberührt.
II. Ergänzende Verbraucherinformationen
Wir
unterliegen als Onlinehändler einer ganzen Reihe von
Informationspflichten gegenüber Verbrauchern. Sofern wir diese
Informationspflichten nicht bereits direkt auf den jeweiligen Webseiten
unserer Angebote erfüllen, sind Ergänzungen nachstehend aufgeführt.
1. Widerrufsrecht
Verbraucher haben grundsätzlich ein Widerrufsrecht.
Unsere Belehrung zum Widerrufsrecht finden Sie auf der Extraseite
Widerrufsrecht.
2. Technische Schritte bis zum Vertragsschluss
Wenn
Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses durch
Eingabe der Bestellmenge und Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ in
den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie durch
Anklicken des Buttons „zum Warenkorb / zur Kasse“ im oberen rechten
Shopbereich unverbindlich ansehen. Die Produkte oder deren Anzahl können
Sie dort durch Anklicken des Symbols „x“ hinter jedem Artikel entfernen
oder bei „Anzahl“ die Bestellmenge aktualisieren. Wenn Sie dann „Zur
Kasse gehen“ und entscheiden sich für eine Gastbestellung, geben Sie
dort Ihre persönlichen Daten ein. Oder Sie loggen sich als bereits
registrierter Kunde direkt ein. Eine dauerhafte Kundenregistrierung wird
ebenfalls angeboten. Bitte bestätigen Sie ihre Lieferadresse oder geben
Sie eine abweichende Lieferanschrift ein. Auf dieser Seite können Sie
sich zu unserem Newsletter anmelden. Klicken Sie anschließend auf
„WEITER“. Auf der nächsten Seite können Sie eine Zahlungsart auswählen.
Klicken Sie anschließend auf „WEITER. Auf der letzten Seite können Sie
in der Zusammenfassung einige Daten und Eingaben noch einmal überprüfen
und korrigieren. Setzen Sie dort bitte auch zum Zeichen Ihres
Einverständnisses ein Häkchen bei den „AGB“ und der
„Widerrufsbelehrung“. Durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig
bestellen“ schließen Sie den Bestellvorgang verbindlich ab. Der Vorgang
lässt sich danach nicht mehr abbrechen.
3. Vertragstextspeicherung/Ausdruck
Bestelldaten
und Vertragstext werden von uns elektronisch gespeichert. Wir schicken
Ihnen gespeicherte Vertragsdaten auf Anfrage auch gerne zu. Durch die
Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie zudem die Möglichkeit,
Bestelldaten und Vertragstext schon bei Vertragsschluss auszudrucken.
Sie können diesen auch abspeichern, in dem Sie durch einen Klick auf die
rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern.
4. Korrekturmöglichkeit
Sie
haben die Möglichkeit, Eingabefehler, die sich während des Ausfüllens
der Bestellung eingeschlichen haben, vor dem endgültigen Absenden Ihrer
Bestellung in einer Zusammenfassung mittels entsprechender Befehle über
die Tastatur oder per Mausklick zu korrigieren. Alle Eingaben können vor
Abgabe der Bestellung auch über den Zurück-Schalter Ihres Browsers
korrigiert werden.
5. Verhaltenskodex
Wir haben uns einem Verhaltenskodex unterworfen und uns zur Einhaltung der Trusted Shops Qualitätskriterien verpflichtet
(abrufbar unter http://www.trustedshops.de/guetesiegel/einzelkriterien.html).
6. Information zum Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechts
Die Mängelhaftung richtet sich nach Ziffer 10.1 unserer AGB (siehe oben unter I.).
7. Information zur Online-Streitbeilegung nach Art. 14 der EU Verordnung Nr. 524/2013
Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Beilegung von
verbraucherrechtlichen Streitigkeiten, die sich aus dem online Verkauf
von Waren oder der online Erbringung von Dienstleistungen an Verbraucher
ergeben (OS-Plattform) bereit. Die OS-Plattform ist unter folgendem
Link erreichbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@traumambiente.de.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.
